Früh übt sich

In Thüringen bilden Maßnahmen der unmittelbaren Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an politischen und administrativen Prozessen noch immer eine seltene Ausnahme. Aus diesem Grund stellte Anja Siegesmund, sozialpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, die Kleine Anfrage Kinder- und Jugendbeteiligung in Thüringen (Drs. 5/3351). „Die Antwort der Landesregierung zeichnet ein ernüchterndes Bild“, so die bündnisgrüne Sozialpolitikerin. „Obwohl ihr Verständnis von Kinder- und Jugendbeteiligung kaum über spielerische Demokratie-Simulationen hinausgeht, hält die Landesregierung die derzeit bestehenden Formate für ausreichend.“ Aus einer in der Antwort der Landesregierung (Drs. 5/6771) angeführten Umfrage des Ministeriums für Familie, Soziales und Gesundheit geht beispielsweise hervor, dass nur zehn der 300 angeschriebenen Kommunen eine direkte Mitwirkung von Kindern in Entscheidungsgremien ermöglichen. Der weitaus größte Anteil der Antworten sah ihre Rechte in der Vertretung durch Erwachsene verwirklicht. „Dieses Ergebnis zeigt, dass sich die Förderung von Partizipation für Kinder und Jugendliche nicht allein auf die Bezuschussung von Einzelprojekten beschränken darf“, so Siegesmund weiter. „Stattdessen braucht es systematische strukturelle Unterstützung, konkrete Konzepte und konsequente zielgruppenspezifische Arbeit.“ Dabei sei mit Bezug auf die Kleine Anfrage unter anderem zu berücksichtigen, dass sich Teilhabeerfahrungen und Begeisterung für demokratische Mitgestaltung bei Kindern in Universitätsstädten deutlich leichter umsetzen ließen als im ländlichen Raum. Ebenso stehe die Eröffnung von Mitgestaltungsmöglichkeiten für Migrantenkinder vor anderen Problemlagen als das Einbringen von Vorstellungen zur Lehrplangestaltung im schulischen Kontext, so die Grünenpolitikerin. „Kinder und Jugendliche sind nicht nur die Zukunft unseres Landes, sie sind auch ein wichtiger Bestandteil unserer Gesellschaft mit dem Recht auf Beteiligung und Mitgestaltung. Dies ist eine Frage der Gerechtigkeit und Legitimation von Entscheidungsprozessen. Und letztlich ist es in einer lebendigen Demokratie auch entscheidend für die Entwicklung unserer Kinder und Jugendlichen zu mündigen Bürgerinnen und Bürgern“, so Siegesmund abschließend.