Babett Pfefferlein fordert Vor-Ort-Termin mit Bürgerinnen und Bürgern
Heute hat sich die Landtagsabgeordnete Babett Pfefferlein mit einer Mündlichen Anfrage zur Untertagedeponie Sondershausen an die Thüringer Landesregierung gewandt. Zu den Antworten des Staatssekretärs im Thüringer Ministerium für Umwelt., Energie und Naturschutz, Olaf Möller, erklärt die aus Sondershausen stammende Abgeordnete:
„Fakt ist nun offenbar, dass die Untertagedeponie Sondershausen über die notwendigen Genehmigungen für die Einlagerung gefährlicher Abfälle verfügte. Dies galt offenbar auch für die arsen- und quecksilberhaltigen Abfälle, die aus der französischen Untertagedeponie Stocamine im Dezember angeliefert wurden. Auch der Transport aus dem Elsass nach Thüringen war genehmigt und unterlag damit einem verbindlich vereinbarten Reglement“, resümiert Pfefferlein die Antworten auf ihre mündliche Anfrage bei der heutigen Landtagssitzung.
Pfefferlein kündigt an, sich in den nächsten Wochen persönlich mit der Situation der Deponierung von Abfällen sowohl in der Untertagedeponie als auf der Rückstandshalde des Bergwerkes vertraut zu machen und dazu den Kontakt zur Entwicklungs- und Sicherungsgesellschaft mbH (GSES) aufzunehmen. „Bei einem Vorort-Termin sind die Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter/innen des Umweltministeriums und der zuständigen Behörden einzubeziehen. So kann ich mir den Beginn eines Dialoges vorstellen, der für mehr Transparenz sorgt und auf die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger Rücksicht nimmt“, so Pfefferlein weiter.
„Die Erfahrungen zeigen aber auch, dass in der Vergangenheit oftmals nur Billiglösungen für die Entsorgung gefährlicher Abfälle gefunden wurden. Die gravierenden Probleme der Asse in Niedersachsen machen deutlich, dass mit den Giften des Industriezeitalters oftmals nicht angemessen umgegangen wurde. Auch die Untertagedeponie in Stocamine (Elsass) galt über Jahre als absolut sicher, bis es 2002 zu einem Brand kam, der die jetzige Umlagerung der Abfälle nötig machte. Das Misstrauen der Menschen gegenüber Genehmigungsverfahren in der Vergangenheit muss man deshalb sehr ernst nehmen. Ich stimme daher mit der Landesregierung überein, den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort ein Höchstmaß an Transparenz entgegenzubringen“, macht Pfefferlein abschließend deutlich.
