Derzeit werden an den Thüringer Hochschulen einschneidende Personalkürzungen diskutiert. Insgesamt sollen bis zu 300 Stellen gestrichen werden. Dies kommentieren Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN mit Abgeordnetenbüro in Jena, und Astrid Rothe-Beinlich, hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion.
„Hochschulautonomie ist ein hohes Gut. Aber es genügt nicht, diese als bloße Verantwortung für den Geldkoffer zu interpretieren, wie es Ministerpräsidentin und Ministerium tun. Gestaltungswille für eine zukunftsfähige Hochschullandschaft sieht anders aus“, so Anja Siegesmund.
„Während sich die Regierungschefin komplett wegduckt, redet der zuständige Minister Matschie die bekannten Problemlagen klein und lässt die Hochschulen allein im Regen stehen. Das ist keine verantwortungsvolle Hochschulpolitik und schon gar keine angemessene Partnerschaft zwischen Land und Hochschulen“, ergänzt Astrid Rothe-Beinlich.
Die bündnisgrüne Bildungspolitikerin verweist insbesondere darauf, dass die Hochschulen bereits im Frühjahr in ihren Ziel- und Leistungsvereinbarungen einen Stellenabbau in dreistelliger Größenordnung angekündigt haben. Auch steht die lang angekündigte Hochschulentwicklungsplanung des Freistaates weiter aus. „Wir erwarten von der Landesregierung rasch eine ernsthafte Strategie zur kurz- und langfristigen Verbesserung der Hochschulfinanzierung. Den Schwarzen Peter wie bisher einfach den Hochschulen zuzuschieben, greift jedenfalls zu kurz. Auch das Land muss endlich handeln“, fordert Rothe-Beinlich.
Mit Blick auf die enormen Kürzungen, die an der Universität Jena vorgesehen sind, ergänzt Anja Siegesmund, die dort ihr Abgeordnetenbüro unterhält: „Die Ministerpräsidentin sei an ihre so genannte Jenaer Rede aus dem Jahr 2010 erinnert, als sie auf Einladung des Instituts für Politikwissenschaft an der Universität ihre Vorstellungen von Thüringen 2020 darlegte. Von Innovationsgeist und Forschungsdrang war da die Rede. Dass es eben jenes Institut, das sie damals hofierte, im Jahr 2020 nicht mehr geben soll, ist grotesk.“
Beide Grünenpolitikerinnen sehen außerdem die Hochschulleitungen in der Pflicht, die Studierenden sowie die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mehr in die Entscheidungen einzubeziehen, Partizipation und Mitsprache zu ermöglichen.
„Gerade jetzt zeigt sich, dass eine Ausweitung der hochschulinternen Demokratie dringend notwendig ist. Es kann nicht sein, dass die Studierenden, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Hochschulen einfach vor vollendete Tatsachen gestellt werden. Hier erwarten wir auch von den Hochschulrektoren ein Umdenken", so Rothe-Beinlich.
„Die Studierenden müssen besser informiert werden, denn viele von ihnen werden gerade in Jena nicht zuschauen wollen, wie zahlreiche Lehrstühle einfach so zu Grabe getragen werden. Es ist Zeit für Stephan Hessels: ‚Empört Euch!‘“, schließt Anja Siegesmund.
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