Anlässlich der Ablehnung des Bildungsministeriums, sich an einer Refinanzierung der Inflationsausgleichsprämie auch für Lehrkräfte an freien Schulen zu beteiligen, äußert die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag Verständnis für die Enttäuschung der freien Schulen.
„Für uns Bündnisgrüne sind die freien Schulen ein wichtiger Bestandteil unseres öffentlichen Schulwesens. Sie sind für uns keine Schulen zweiter Klasse, sondern eine Bereicherung unserer pluralen Schullandschaft, geben sie doch immer wieder wichtige Impulse für die Weiterentwicklung von Lehr- und Lerninhalten, Unterrichtsorganisation und Schulkultur. Wir haben uns daher immer für eine Gleichbehandlung sowie eine auskömmliche finanzielle Beteiligung des Freistaats an den Kosten der Schulen in freier Trägerschaft eingesetzt“, so die Bildungspolitikerin.
Die Finanzierung der Schulen in freier Trägerschaft ist in Thüringen gesetzlich geregelt. Unter Rot-rot-grün wurde die Finanzierung der Schulen deutlich verbessert und zeitlich versetzt an die Lohnentwicklung der Lehrkräfte an staatlichen Schulen gekoppelt. „Auch bei der Bewältigung der Energiekrise – also dem Heizkostenzuschuss für Schulträger – haben wir die freien Schulen mitgedacht. Eine ähnliche Lösung könnten wir uns bei der Inflationsausgleichsprämie auch vorstellen“, so Rothe-Beinlich weiter.
„Hilfreich wäre jedoch aus unserer Sicht ein deutliches Signal vonseiten der Landesarbeitsgemeinschaft an die Landespolitik gewesen, bevor die CDU erneut eine Globale Minderausgabe zur Bedingung für gelingende Haushaltsverhandlungen gemacht hat. Unsere Sorge ist, dass diese einmal mehr den Bildungshaushalt über Gebühr strapazieren und damit wenig Spielräume lassen wird. Wir hoffen jedoch, dass nun Gespräche zwischen Ministerium, der Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulträger in Thüringen und den demokratischen Fraktionen im Landtag aufgenommen werden und wir so doch noch zu einer gemeinsamen, tragfähigen Lösung kommen.“
