Heute haben die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen ihre kommunalrelevanten Änderungsvorschläge für den Doppelhaushalt der Jahre 2018 und 2019 vorgelegt. Darin enthalten sind auch umfangreiche Verbesserungen für den Bildungsbereich. So ist geplant, in den Kitas einen verbesserten Mindestpersonalschlüssel für die 3- bis 4-Jährigen einzuführen. Für den Schulbereich soll es künftig ein flexibles Schulbudget von 30 Euro je Schüler*in und Schuljahr geben und für die Jahre 2018 und 2019 sind jeweils 300 zusätzliche Einstellungen von Lehrkräften zur Verringerung des Unterrichtsausfalls vorgesehen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Unsere Vorschläge zeigen, dass Zukunftsinvestitionen in Bildung für die rot-rot-grüne Koalition ganz klar Priorität haben. Obwohl der von der Regierung vorgelegte Haushaltsentwurf für den Bildungsbereich bereits 100 Millionen Euro mehr als 2017 vorsah, haben wir uns gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern zu einem umfassenden Bildungspaket entschlossen und dieses nun auch finanziell untersetzt. Damit können für die Jahre 2018 und 2019 weitere 67 Millionen Euro für wichtige und notwendige Verbesserungen im frühkindlichen und schulischen Bereich eingesetzt werden. Die Finanzierung erfolgt solidarisch aus verschiedenen Ministerien."
Die grüne Bildungspolitikerin betont insbesondere, dass sie sehr froh darüber ist, dass eine spürbare Verbesserung im Kita-Personalbereich gelungen ist. "Klar wird damit, Grüne halten Wort! Der vorgeschlagene neue Mindestpersonalschlüssel für die 3- bis 4-Jährigen ermöglicht in den kommenden beiden Jahren den Einsatz von 550 zusätzlichen Erzieher*innen. Damit schaffen wir nicht nur eine personelle Entlastung in den Kitas, sondern ermöglichen auch qualitative Verbesserungen in der frühkindlichen Bildungsarbeit. Durch zweckgebundene Zuschüsse stellen wir zudem sicher, dass das dafür notwendige Geld 1:1 auch bei den Kommunen ankommt."
"Um dem Unterrichtsausfall zu begegnen und Schulen bessere Instrumente für die Schulorganisation an die Hand zu geben, haben wir uns zudem für ein flexibles Schulbudget beginnend ab dem Schuljahr 2018/2019 entschlossen. Dafür stehen 6,5 Millionen Euro pro Schuljahr zur Verfügung. Zur Verringerung des Unterrichtsausfalls haben wir uns zudem für die Neueinstellung von jeweils zusätzlichen 300 Lehrkräften in 2018 und 2019 stark gemacht. Damit ermöglichen wir für die kommenden zwei Jahre die Einstellung von 2.150 zusätzlichen Stellen im Schulbereich, so viele Neueinstellungen wie noch nie."
"Wir gehen nun sehr zuversichtlich in die anstehenden Anhörungen der kommunalen Spitzenverbände zum Haushalt. Wenn dann im Januar der Haushalt mit den nun eingereichten Verbesserungsvorschlägen verabschiedet wird, können wir jedenfalls auf klare bildungspolitische Erfolge verweisen", ist sich Rothe-Beinlich abschließend sicher.
