Grüne Fraktion zur mündlichen Anhörung zum Schulgesetz im Thüringer Landtag

Schule

Mit Spannung sieht die bündnisgrüne Fraktion im Thüringer Landtag der morgigen mündlichen Anhörung des Bildungsausschusses entgegen. „Uns liegen bereits zahlreiche schriftliche Stellungnahmen vor. Morgen haben wir dann die Chance, noch einmal direkt mit den Anzuhörenden in den Austausch zu kommen und die Anregungen zu unserem rot-rot-grünen Gesetzentwurf zu erhalten“, freut sich Astrid Rothe-Beinlich, Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag.

„Unsere erklärten Ziele sind es, die Schul- und Unterrichtsentwicklung voranzubringen, Lehrkräfte gezielt zu entlasten und ganz praktische Probleme anzugehen, wie die Ausstattung mit digitalen Lehr- und Lernmitteln. Unser Vorschlag im Schulgesetz lautet daher, in die Lernmittelfreiheit ab dem Schuljahr 2024/25 ebenfalls die Ausstattung mit digitalen Endgeräten einzubeziehen. Außerdem wollen wir die Praxisorientierung sowie die berufliche Orientierung als durchgängige Unterrichtsprinzipien stark machen - was von vielen Stellungnahmen ausdrücklich begrüßt wird. Schulentwicklung sehen wir als kontinuierliche Aufgabe jeder Einzelschule. Unterstützt werden soll diese mit einem Orientierungsrahmen Schulqualität“, erläutert die grüne Bildungspolitikerin.

Weiterer Schwerpunkt des rot-rot-grünen Gesetzentwurfs ist die wirksame Entlastung von Lehrkräften. „Pädagogische Assistenzen und Verwaltungsassistenzen sollen zur Entlastung der Schulleitungen über das Schulgesetz ermöglicht werden. Die Kindersprachbrücke Jena empfiehlt darüber hinaus, sozialpädagogische Fachkräfte mit einzubeziehen. Diesen Vorschlag, der bereits vielerorts modellhaft Schule macht, begrüßen wir ausdrücklich. Weiterhin schlagen wir die Abschaffung der Besonderen Leistungsfeststellung (BLF) vor, um Lehrende und Schüler*innen gleichermaßen zu entlasten. Zudem ist es in 14 anderen Bundesländern gängige Praxis, am Gymnasium mit erfolgreicher Versetzung in die Klassenstufe 11 die mittlere Reife zu bekommen“, gibt Rothe-Beinlich zu bedenken.

Die Schulgesetznovellierung geht außerdem praktische Probleme an. „So sollen künftig bei Auswahlverfahren an Schulen Geschwisterkinder stärker berücksichtigt, der Schulbesuch außerhalb Thüringens einfacher ermöglicht sowie Schulkooperationen vorangebracht werden, um Schulstandorte zu erhalten und die schulstufenbezogene Lehrer*innenausbildung eingeführt werden, um einen flexibleren Einsatz von Lehrkräften zu ermöglichen“, schließt die Grünenpolitikerin.