Frank Augsten
In der gestrigen Landtagssitzung wurde der bündnisgrüne Antrag „Transatlantisches Freihandelsabkommen darf Umwelt und Verbraucherschutzstandards der Europäischen Union nicht aufweichen“ beraten und von den Koalitionsfraktionen abgelehnt. Dazu erklärt Dr. Frank Augsten, verbraucherschutzpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:
„Die Koalitionsfraktionen weigern sich, über das geplante Freihandelsabkommen mit den USA und seine Auswirkungen auf Thüringen in den Fachausschüssen zu diskutieren. Dies bedauern wir sehr.“
Das Abkommen, das derzeit hinter verschlossenen Türen verhandelt wird, birgt erhebliche Risiken für die Thüringer Verbraucherinnen und Verbraucher. Vor diesem Hintergrund müssen die Verhandlungen zwischen der EU und den USA endlich transparent gemacht und die Öffentlichkeit aktiv einbezogen werden.
„Eine Zustimmung kann es mit uns nur geben, wenn die hohen europäischen Sozial-, Verbraucherschutz- und Umweltschutzstandards unangetastet bleiben“, so Augsten.
Auch, wenn die anderen Fraktionen ebenfalls einer Absenkung der europäischen Standards entgegenstehen, werden die Chancen und Risiken offenbar sehr naiv eingeschätzt:
„Das Ziel, Handelshemmnisse zwischen Staaten abzubauen und so den Austausch zu erleichtern, ist grundsätzlich zu begrüßen. Jedoch ist es utopisch, zu glauben, dass es in einem gesättigten Markt auf beiden Seiten nur Gewinner geben wird. Absehbar sind vor allem negative Auswirkungen auf die Land- und Ernährungswirtschaft in der EU. Thüringen kann deshalb unterm Strich zu den Verlierern des Abkommens gehören“, schließt der Agrarexperte.
