Jennifer Schubert: Wettbewerb und soziale Absicherung sind zwei Seiten der gleichen Medaille
Zur Vergabe umfassender Bahnleistungen an Abellio erklärt Jennifer Schubert, verkehrspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Die Vergabe des Elektronetzes Saale-Thüringen-Südharz an die Tochter der niederländischen Staatsbahn ist ein Indiz dafür, dass der Wettbewerb im Schienen-Personen-Nahverkehr zunehmend besser funktioniert. Das begrüßen wir, auch wenn es für die Deutsche Bahn schmerzhaft ist.“ Nun gelte es, negative Folgen für die betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der DB Regio zu vermeiden. Ein möglichst nahtloser Übergang zum neuen Anbieter müsse oberstes Ziel aller Beteiligten sein. Denn Wettbewerb darf nicht über Sozialstandards stattfinden. Servicequalität und Zuverlässigkeit müssen den Ausschlag geben.
Die Verkehrspolitikerin fordert deshalb die Landesregierung auch dazu auf, bei der Aufstellung des Verkehrskonzepts für die Zeit nach der Inbetriebnahme des ICE-Knotens Erfurt darauf zu achten, dass die Verkehrsunternehmen sich im Nah- und Fernverkehr optimal aufeinander abstimmen. „Ein gegenseitiges Abjagen von Kunden darf es nicht geben“, so Schubert weiter. Gute Zusammenarbeit, wie sie bislang etwa zwischen der DB Regio und der Erfurter Bahn praktiziert werde, müsse auch mit einem weiteren Anbieter eine Selbstverständlichkeit sein.
In diesem Zusammenhang kritisiert Jennifer Schubert die bisherige Vorgehensweise von Landesregierung und Deutscher Bahn bei der Aufstellung der Nahverkehrsplanung: „Minister Carius muss aus dem Hinterzimmer herauskommen und die Planungen für den Knoten Erfurt ab 2015 öffentlich zur Diskussion stellen. Wir brauchen auch hier mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung“, schließt die Verkehrsexpertin Jennifer Schubert.
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