Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gratuliert den Straßenbauämtern in Thüringen zu ihrem 20. Geburtstag. Nach der friedlichen Revolution sei es eine wichtige Aufgabe gewesen, die Straßen-Infrastruktur zu sanieren, betont die verkehrspolitische Sprecherin, Jennifer Schubert. Für die Zukunft äußert sie sich aber auch skeptisch zu deren Aufgabengebiet.
„Laut einer Untersuchung des Forschungsinstitut Infras sind die externen Kosten des Straßenverkehrs dreimal höher als bei der Schiene. Diese Kosten werden bei der Kalkulation des Nutzens von Straßen nicht berücksichtigt. Stattdessen zahlen wir diese alle mit unseren Steuern, Krankenversicherungsbeiträgen und Gebühren“, so Schubert. Bei einer Internalisierung dieser Kosten würde sich ein anderes Bild ergeben, das viele Straßenprojekte in einem anderen Licht erscheinen ließe. Minister Christian Carius (CDU) müsse sich deshalb fragen lassen, ob das uneingeschränkte Lob auf den Straßenbau noch zeitgemäß sei.
„Es ist an der Zeit, endlich eine Gesamtschau der Verkehrsbedarfe zu ermöglichen, die Straße und Schiene, Rad und Fuß nicht mehr als getrennte Universen betrachten. Hierfür muss die Landesregierung die notwendigen Strukturen bei Bund und Kommunen einfordern und bei sich selbst schaffen. Nur so können die Unfallzahlen auf der Straße und der Ausstoß klimaschädlicher Gase wirksam reduziert werden“, so die Verkehrsexpertin abschließend.
