Pressekonferenz

Bislang sind Klimaschutzziele in Thüringen nicht verbindlich festgelegt. Ebenso fehlen verbindliche Mechanismen und Vorgaben für die Erarbeitung, Umsetzung, Überprüfung, Berichterstattung und Fortschreibung der klimapolitisch notwendigen Maßnahmen. Hierzu bedarf es eines verbindlichen, langfristig angelegten und nachvollziehbaren gesetzlichen Rahmens.

Die Vorsitzenden der GRÜNEN Ost-Landtagsfraktionen Anja Siegesmund (Thüringen), Axel Vogel (Brandenburg), Antje Hermenau (Sachsen) und Dr. Claudia Dalbert (Sachsen-Anhalt) treffen sich zur Unterzeichnung eines gemeinsamen Positionspapiers zum Thema Hochwasserschutz.

Mit: - Professort Dr.-Ing. Viktor Wesselak, Fachhochschule Nordhausen, Institut für Regenerative Energietechnik (in.RET) - Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende, - Dirk Adams, energiepolitischer Sprecher der Fraktion

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Pressekonferenz

Zu den Themen: Antwort auf die Große Anfrage "Zur Situation von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgender und Intersexuellen in Thüringen" sowie zum Antrag "Generellen Ausschluss homosexueller Männer von der Möglichkeit zur Blutspende aufheben"