Pressekonferenz zum GRÜNEN Gesetzentwurf für ein Thüringer Klimaschutzgesetz

Die Folgen des durch Menschen verursachten Klimawandels sind weltweit und auch in Thüringen bereits deutlich spürbar. Neben gravierenden Auswirkungen auf die Gesundheit der Menschen und auf Natur und Umwelt verursacht der Klimawandel auch enorme volkswirtschaftliche Belastungen. Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) schätzt die Kosten durch Klimaschäden für Thüringen bis 2050 auf etwa 35 Milliarden Euro ein. In Anbetracht der Wirtschaftsleistung werden in Thüringen mit 2,4 Prozent der Bruttowertschöpfung nach Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz die dritthöchsten Kosten durch Klimaschäden im Vergleich zu den anderen Bundesländern entstehen (DIW, 2008).

Mit unserem Gesetz sollen verbindliche Klimaschutzziele für den Freistaat Thüringen festgelegt werden. Es wird ein Rahmen geschaffen, der die erforderlichen Beiträge zur Erreichung zentraler Ziele der internationalen, europäischen und deutschen Klimapolitik gewährleistet. Zusätzlich sorgt ein Klimaschutzgesetz für eine gesetzliche Verankerung der Klimaschutzziele in Thüringen und schafft die rechtlichen Grundlagen für die Erarbeitung und Umsetzung von Emissionsminderungs- und Anpassungsmaßnahmen.