„Diese Gesetzesänderung, die sie hier einbringen ist extrem schwierig. Was ich vermisse ist das Gesamtpaket, von dem sie immer sprechen. Sie reiten auf der #Videoüberwachung rum …
Videoüberwachung
Angesichts der heute durch die CDU vorgestellten Entwürfe zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90 …
Laut einem Bericht der Thüringer Allgemeine hält die Erfurter Stadtverwaltung die Videoüberwachung auf dem Petersberg für erfolgreich. Die Berichterstattung bezieht sich auf eine …
Heute fand im Innen- und Kommunalausschuss die öffentliche Anhörung zum Antrag der CDU „Sicherheitsempfinden der Menschen stärken - Videoüberwachung im öffentlichen Raum zur …
Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag erklärt zur aktuellen Debatte um Videoüberwachung im öffentlichen Raum: „Der …
„Ein wichtiger Baustein, um das „Sicherheitsempfinden der Menschen zu stärken“ wäre es, von Skandalisierungen abzusehen & dafür die Bevölkerung darüber aufzuklären, wie sich die …
Kleine Anfrage 3197 von Jennifer Schubert.
Carsten Meyer: Steigende Videoüberwachung im öffentlichen Raum gefährdet Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger
