Seit Tagen häufen sich die Korruptionsvorwürfe gegen Abgeordnete der Unionsfraktionen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: „Die …
Überprüfung von Abgeordneten
"Die Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit hat auch für uns im Landtag eine besondere Bedeutung & es ist wichtig, gemeinsamen Konsens darüber zu finden, wie wir unsere Geschichte …
Mit einer Änderung des Abgeordnetengesetzes beschließt der Thüringer Landtag heute die weitere Überprüfung der Abgeordneten mit Blick auf eine mögliche Zusammenarbeit mit der …
Der Ausschuss für Europa, Kultur und Medien befasst sich heute in einer öffentlichen Anhörung mit zwei Gesetzentwürfen zum Abgeordnetenüberprüfungsgesetz. Dazu erklärt Astrid Rothe …
Die nach wie vor hohe Zahl von Auskunftsersuchen bei der Stasi-Unterlagenbehörde und das Interesse der Menschen an diesem Thema zeigen, dass noch kein Schlussstrich unter die …
Astrid Rothe-Beinlich: Umfassende und differenzierte Aufarbeitung auch über Stasi hinaus nötig
