Zum heute verabschiedeten Gesetz, welches ein Sondervermögen zur Abmilderung der Energiekrise umfasst, erklärt Olaf Müller, haushalts- und wirtschaftspolitischer Sprecher der …
Sondervermögen
Rede
Olaf Müller zum zur Änderung des Thüringer Corona-Pandemie-Hilfefondsgesetzes | #PlenumTh 14.10.22
„Das Sonder-#PlenumTh steht unter dem Zeichen der derzeitigen Ausnahmesituation, ausgelöst durch den Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die daraus folgende Preiserhöhungen sind für …
Zur vorläufigen Thüringer Haushaltsrechnung 2020 erklärt die Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen Fraktion im Thüringer Landtag, Astrid Rothe-Beinlich: „So bedauerlich es ist …
Unsere Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich sprach für unsere Fraktion zum eingebrachten Mantelgesetz und dem darin enthaltenen Sondervermögen. Das Gesamtpaket im …
Dank einer gut gefüllten Rücklage nach fünf erfolgreichen Jahren rot-rot-grüner Politik konnte der Thüringer Landtag über das Mantelgesetz und das darin enthaltene Sondervermögen …
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat in ihrer heutigen Fraktionssitzung den Gesetzentwurf zum Mantelgesetz und das Sondervermögen beschlossen. Damit ist der Weg zur …
„Die Sanierung der DDR-Altlasten ist eine schwere Hypothek, die zeigt, dass heute die Sanierung der Umwelt und die Gefahrenabwehr für die Bevölkerung zu Lasten der Steuerzahler und …
