Etwa 30 Millionen Euro erhält Thüringen aus den Vermögen der Parteien und Massenorganisationen der DDR. Das haben wir mit dem Geld vor!
Rehabilitierung
Astrid Rothe-Beinlich spricht über den Alternativantrag für die Verwendung von Zuführungen aus dem früheren Vermögen der Parteien und Massenorganisation der DDR.
Mit einer großen Mehrheit hat der Thüringer Landtag diesen Antrag verabschiedet, der auf grüne Initiative hin die Frist für die Antragstellung auf Rehabilitierung um 10 Jahre …
Mit einer großen Mehrheit hat der Thüringer Landtag heute einen Antrag verabschiedet, der auf grüne Initiative hin die Frist für die Antragstellung auf Rehabilitierung um 10 Jahre …
Astrid Rothe-Beinlich: "Es ist wichtig, dass das Gesetz zeitnah verabschiedet wird und die vorgesehen Entschädigung schnell und unbürokratisch ausgezahlt werden kann."
Die Regierungskoalition unterstützt ausdrücklich alle Parlamentarischen Initiativen aus Bundestag und -rat, die zur Rehabilitierung nach 1945 verurteilter homosexueller Menschen …
Die fachpolitischen Sprecherinnen der Regierungsfraktionen Karola Stange (Die LINKE), Birgit Pelke (SPD) und Astrid Rothe-Beinlich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) begrüßen die Entscheidung …
Astrid Rothe-Beinlich: Unser Anliegen war und ist eine gemeinsame Initiative
Sowohl in der Bundesrepublik Deutschland als auch in der DDR wurden homosexuelle Menschen als Erwachsene wegen einvernehmlicher sexueller Handlungen und Beziehungen nach § 175 StGB …
