Über 600 Beschwerden und Bitten haben den Thüringer Landtag im Jahr 2022 erreicht, wie heute in der Vorstellung des Petitionsberichtes ersichtlich wurde. Die Themen der …
Petitionen
Morgen findet im Thüringer Landtag die öffentliche Anhörung zur Petition „Keine Deals mit Nazis“ der OMAS GEGEN RECHTS statt. Dem voraus geht nun eine Entscheidung des Bundesamtes …
Zum Jahresbericht 2021 des Thüringer Bürgerbeauftragten erklärt Olaf Müller, petitionspolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Ich danke Herrn Dr. Herzberg für den …
Olaf Müller
Herr Müller ist der stellvertretende Fraktions-Vorsitzende.
Das bedeutet: Herr Müller ist die Vertretung von Frau Rothe-Beinlich.
„Die Einreichung einer Petition gehört für uns zu einem Grundrecht für Bürger*innen, die Politik mitgestalten wollen. Deshalb ist es uns ein wichtiges Anliegen, unser …
Babett Pfefferlein: Instrument der demokratischen Mitbestimmung wird oft genutzt
Dieser Bericht ist sehr realistisch und gibt detailgenau die Arbeit des Ausschusses und das Anliegen der Menschen wieder.
Anlässlich der Vorstellung des Arbeitsberichtes des Petitionsauschusses und der neuen Möglichkeit zur Online-Mitzeichnung von Petitionen erklärt Jennifer Schubert, Sprecherin für …
