Heute hat die Bundesinnenministerin das rechtsextreme Compact-Magazin nach Vereinsrecht verboten. Das Magazin gilt als reichweitenstärkstes Organ der extremen Rechten. Zuletzt war …
AfD
Anlässlich der heutigen Entscheidung des OVG Münster über die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin der Fraktion …
Natürlich sprechen sie nicht von Deportationen. Stattdessen benutzen sie den Begriff #Remigration . Das ist ihre Strategie der Verharmlosung, um Normalisierung & …
Angesichts des Urteils des Bundesverfassungsgerichts, die rechtsextreme Partei „Die Heimat“, früher NPD, von der staatlichen Parteifinanzierung auszuschließen erklärt Madeleine …
Angesichts der Diskussion zur Prüfung eines Verbotsverfahrens und der Proteste gegen die menschenverachtende Ideologie der AfD in Jena, Erfurt und Gera erklärt Madeleine Henfling …
Angesichts der heute veröffentlichten CORRECTIV-Recherche über ein Geheimtreffen der neuen Rechten für eine Strategie zur „Remigration“ von Geflüchteten, aber auch deutschen …
am 10. November 2023 von 10.00 – 16:00 Uhr im Plenarsaal des Thüringer Landtags
Zur Debatte um ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD erklärt Madeleine Henfling, innenpolitische Sprecherin und Obfrau im Untersuchungsausschuss 7/3 „Politisch motivierte …
Bei der heutigen Abstimmung des CDU-Schulgesetz-Entwurfes haben die Abgeordneten Herold und Laudenbach der AfD-Fraktion offenbar doppelt abgestimmt. Zudem hat der stellvertretende …
Dirk Adams und Astrid Rothe-Beinlich: Demokratiefeinden entgegentreten
