Rechtliche Neubewertung der Stiftung FamilienSinn - NEU

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Die Stiftung FamilienSinn war ein zentrales Instrument einer Neubewertung der Thüringer Familienpolitik unter der Regierung Althaus. Eine unvoreingenommene Evaluation ihrer Arbeit durch Landesregierung und Landtag ist dringend geboten. Dazu sollte der vom Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit erbetene Prüfauftrag des Thüringer Rechnungshofs ein erster Schritt sein, auch wenn ein abschließender Prüfbericht des Rechnungshofs noch nicht vorliegt und bisher ebenfalls nicht absehbar ist, inwieweit die vom Rechnungshof aufgeworfenen Fragen die Stiftung als solche in Frage stellen. Grundsätzlich müssen sich die Landesregierung und der Landtag als Stifter der Stiftung FamilienSinn auf verschiedene Szenarien vorbereiten. Der vollständige Antrag ist als pdf-Datei auf dieser Seite einsehbar.
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