Die Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Anja Siegesmund, zeigt sich verwundert über die Haltung der FDP zur Bundeswehrreform.
„Herr Barth sollte mit seiner Wolkenkuckucksheim-FDP die Realitäten anerkennen und zu den politischen Konsequenzen der schwarz-gelben Bundespolitik stehen“, sagt Siegesmund. Es sei schließlich klar, dass eine Abschaffung oder Aussetzung der Wehrpflicht und eine kostenorientierte Reform der Bundeswehrstrukturen in jedem Bundesland zu Einschnitten führen muss. „Wenn das an der Thüringer FDP vorbeigegangen sein sollte und jetzt der Erhalt jedes noch so kleinen Standortes in Thüringen gefordert wird, dann steht es um den Realitätssinn der einstigen Liberalen schlechter als ich dachte“, so die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende.
Siegesmund plädiert für eine ehrliche und sachgerechte Debatte um die Bundeswehrstandorte in Thüringen. „Die Landesregierung sollte jetzt mit den wahrscheinlich betroffenen Kommunen sprechen und für eine Fokussierung auf weniger, aber starke Standorte eintreten, als auf verloren Posten den Erhalt aller zu fordern.“ Von der FDP wünscht sich die Bündnisgrünen eine Klarstellung, ob sie denn nun für staatliche Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen und Subventionen oder dagegen sind. „In Sonntagsreden geben die Liberalen gern den Sparmeister, wenn es ums Sparen geht, entdecken sie aber den Etatismus“, schließt Siegesmund.
