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Unsere Abgeordnete Madeleine Henfling betont in ihrer Rede zur Großen Anfrage von der Fraktion DIE LINKE zum Stand der Kommunalfinanzen in Thüringen:
"Transparenz ist richtig & notwendig, um Ballast vom Thema Kommunalfinanzen abzuwerfen. Der Ballast ist die Legende, dass es den Kommunen ganz schlecht geht – und zwar allen. Es zeigt sich: Wir setzen die richtigen Schwerpunkte. Rot-Rot-Grün hat Versäumnisse der vorigen Landesregierungen, alle unter Führung der CDU, korrigiert. Diese hatte die Kommunen verhungern lassen. Dank Rot-Rot-Grün bauen die Kommunen Schulden ab, ihre Einnahmen verbessern sich. Rot-Rot-Grün steuert nach, wenn notwendig, beispielsweise beim aktuellen Finanzausgleich: Mit einem Soziallastenansatz für Kreise und kreisfreien Städte. Dort steigen die Kosten in erheblichem Maße an und darauf reagieren wir. Wir werden die Wirkung beobachten und ggf. nachjustieren."
