Demokratie
Demokratie ist eine Staats-Form.
Die Staats-Form sagt:
Wer in einem Land bestimmen darf.
Zum Beispiel: Wer in einem Land die Gesetze machen darf.
In einer Demokratie können alle Menschen mitbestimmen.
Das machen die Menschen bei den Wahlen.
Wir finden: Das reicht nicht.
Die Demokratie hat viele Vorteile.
Und die Demokratie kann nur bleiben,
wenn viele Menschen mitmachen.
Die Bürger und Bürgerinnen sollen viel über die Demokratie lernen.
Zum Beispiel in der Schule.
Dann können die Bürger und Bürgerinnen
besser in der Politik mitmachen.
Wir wollen unsere Politik auch immer gut erklären.
Damit die Bürger und Bürgerinnen verstehen,
wie die Politik funktioniert.
Wir finden: Auch junge Menschen sollen mitmachen können.
Bei den Gemeinde-Wahlen können junge Menschen
schon ab 16 Jahren wählen.
Wir fordern: Junge Menschen ab 16 Jahren
sollen auch den Land-Tag wählen können.
Und wir wünschen uns für die Zukunft:
Dass Jugendliche ab 14 Jahren wählen können.
Wir haben ein Gesetz gemacht.
Mit dem Gesetz können Bürger und Bürgerinnen
in den Gemeinden mehr mitbestimmen.
Die Menschen sollen auch bei Gesetzen mitbestimmen können.
Wenn die Gesetze für das Bundes-Land
Thüringen gemacht werden.
Die Politiker und Politikerinnen
sollen die Gesetze nicht allein machen.
Viele Menschen sollen über die Gesetze reden.
Und die Menschen sollen ihre Ideen zu den Gesetzen sagen.
Bevor die Gesetze gemacht werden.
Wir wollen die Bürger-Beteiligung einfacher machen.
Im Moment gibt es noch Hindernisse.
Zum Beispiel: In der Verfassung von Thüringen steht:
Die Wünsche von den Bürgern und Bürgerinnen dürfen
nicht teuer sein für das Land Thüringen.
Das wollen wir ändern.
In Thüringen gibt es ein Versammlungs-Recht.
Das bedeutet: Eine Gruppe von Menschen
darf sich in der Öffentlichkeit treffen.
Das ist ein Grund-Recht von den Menschen.
Aber: Für die Versammlung gibt es auch Regeln.
Zum Beispiel: Die Menschen müssen die Versammlung anmelden.
Und die Menschen dürfen sich nicht vermummen.
Vermummen bedeutet: Das Gesicht verdecken.
Damit man das Gesicht nicht erkennen kann.
Die Vermummung ist eine Straf-Tat.
Wir finden: Das ist zu streng.
Die Vermummung soll nur eine Ordnungs-Widrigkeit sein.
Das ist der Unterschied:
- Ein Mensch kann eine Gefängnis-Strafe bekommen.
Wenn der Mensch eine Straf-Tat begeht.
- Ein Mensch zahlt wahrscheinlich eine Geld-Strafe.
Wenn der Mensch eine Ordnungs-Widrigkeit begeht.
Das heißt: Eine Ordnungs-Widrigkeit ist nicht so schlimm wie eine Straf-Tat.
Wir fordern: Die Behörden sollen gut
mit den Menschen zusammen-arbeiten.
Wenn die Menschen eine Versammlung machen wollen.
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