Grüne widersprechen CDU-Polemik zur Personalsituation im Schulbereich

Schultasche

Die CDU-Landtagsfraktion wirft der Landesregierung vor, weniger Lehrer*innen als in den Vorjahren einzustellen und den tatsächlichen Lehrer*innenbedarf zu ignorieren. Dem widerspricht die bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Astrid Rothe-Beinlich:

"Die Polemik der CDU ist mehr als unredlich. Diese ignoriert, dass die rot-rot-grüne Koalition mit dem Doppelhaushalt die Voraussetzungen für insgesamt 2.150 Neueinstellungen in den Jahren 2018 und 2019 geschaffen hat. Bereits der Entwurf der Landesregierung sah insgesamt 1.550 Neueinstellungen in den Jahren des Doppelhaushaltes vor. Die Koalitionsfraktionen haben abermals weitere Verbesserungen vorgenommen und den Weg für weitere 300 zusätzliche Neueinstellungen frei gemacht. Damit können in 2018 und 2019 alle frei werdende Stellen nachbesetzt, befristete Stellen entfristet und auch zusätzliche Einstellungen vorgenommen werden."

Die grüne Bildungspolitikerin hält es außerdem für unverantwortlich, dass die CDU-Landtagsfraktion einen vermeintlichen ,Lehrerkollaps' herbeizureden versucht.

"Vielmehr ist das Gegenteil der Fall. Wir haben in dieser Legislatur so viele Neueinstellungen wie noch nie ermöglicht. Schließlich geht es uns um eine nachhaltige und vorsorgende Personalpolitik im Schulbereich. Besonders perfide finde ich, dass die CDU-Landtagsfraktion einerseits auf einen zusätzlichen Lehrerbedarf in der Primarstufe hinweist. Dabei hat sie andererseits fast gleichzeitig nur wenige Tage vorher beim Doppelhaushalt versucht, durch einen Änderungsantrag die Personalmittel für Grundschulen um 15 Millionen Euro zu reduzieren.

Die CDU-Landtagsfraktion sollte sich besser fragen, ob sie jetzt nicht endlich mit ehrlicher konstruktiver Oppositionsarbeit beginnen  und sich am Dialog für gute Bildung in Thüringen beteiligen will. Mit ihren unehrlichen Behauptungen betreibt sie leider nur billige Stimmungsmache", so Rothe-Beinlich abschließend.

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