„Die nun vorliegenden Zahlen zum Haushalt zeigen deutlich: Wer nicht für die Zukunft vorsorgt und selber die Saat legt, der muss im Herbst von den Äckern auflesen, was andere übrig lassen“, sagt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag, Carsten Meyer, über die Vorgehensweise der Koalition zum Haushalt 2011.
Es sei aus den Zahlen und den Darstellungen von Finanzministerin Marion Walsmann klargeworden, dass zwei wesentliche Voraussetzungen durch CDU und SPD nicht einzuhalten seien, um die Landesfinanzen zu konsolidieren. „Zum einen sind bislang offenbar keinerlei Ergebnisse der so gerühmten Strukturkommission vorhanden, die wenigstens als Absichtserklärung dazu dienen könnten, diesem Gemisch aus Schulden, vermuteten Einnahmen und ziellosen Streichungen den Anschein einer Strategie zu geben. Zum anderen spricht es eine deutliche Sprache, wenn wenige Stunden nach der frohen Botschaft der CDU-Finanzministerin, dass der Haushalt 2011 nun endlich vollbracht sei, ihr Fraktionsvorsitzender an die Öffentlichkeit geht und sein eigenes Versagen in dieser Frage eingesteht.“ Schließlich könne sich der Chef der stärksten Fraktion nicht darüber beklagen, dass er sich nicht durchsetzen konnte.
„Für die Sanierung der Landesfinanzen und die dazu notwendigen strukturellen Änderungen ist dieser offensichtlich zerstrittene Haufen denkbar ungeeignet“, so Meyer abschließend. Wer sich nicht einig sei, welches Feld er mit welcher Frucht bestellen wolle, werde auch im nächsten Jahr wieder keine Ernte einfahren.
Themen
