Schon seit vielen Jahren fordern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass Kinderrechte im Grundgesetz verankert und gestärkt werden. Auch unser rot-rot-grüner Koalitionsvertrag in Thüringen spricht sich ganz klar dafür aus.
"Kinder müssen als eigenständige Persönlichkeit wahr- und ernst genommen und in ihren Rechten gestärkt werden. Dazu gehört auch die Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz", betont Astrid Rothe-Beinlich, Sprecherin für Kinder- und Jugendpolitik in der grünen Landtagsfraktion.
Die rot-rot-grünen Koalitionsfraktionen hatten erst am 20. März in einer öffentlichen Anhörung des Bildungsausschusses im Thüringer Landtag zum Thema Kinder- und Jugendbeteiligung diese Forderung mit Vereinen, Verbänden und Institutionen diskutiert. Nordrhein-Westfalen hat derweil einen entsprechenden Antrag im Bundesrat eingebracht, der momentan in den Ausschüssen beraten wird.
"Nun scheint auch Bundesjustizminister Heiko Maas das Thema für sich entdeckt zu haben", gibt Rothe-Beinlich zu bedenken und betont: "Wichtig ist uns allerdings, dass dies nicht nur zu einem neu aufgelegten Wahlkampfschlager wird, sondern es tatsächlich zu einer Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz kommt. Eine Mehrheit im Bundestag gäbe es mit SPD, Grünen und Linken schon jetzt dafür."
Im Jahr 2015 hatte der Bundestag zuletzt auf einen Antrag der grünen Fraktion darüber beraten. Unterstützung kam damals jedoch nur von der Fraktion DIE LINKE.
"Uns ist das Anliegen auch deshalb so wichtig, weil der Vorrang des Kindeswohls und das Recht eines jeden Kindes auf Schutz, Förderung und Beteiligung 25 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Kinderrechtskonvention endlich Wirklichkeit werden müssen. Wir haben keine Angst vor der Beteiligung und der Einbeziehung von Kindern auf Augenhöhe und sehen darin auch keine Schwächung der Eltern - im Gegenteil. Auch diese können damit die Rechte der Kinder noch vehementer einfordern", ist die Grünenpolitikerin überzeugt.
Neben der Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz macht sich die grüne Fraktion auch weiterhin für die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre stark - und das nicht nur auf kommunaler Ebene.
"Kinder sind unsere Zukunft. Gerade angesichts des demografischen Wandels gilt es, die Stimmen der Jugend schon möglichst früh und wirksam einzubeziehen und mit mehr Gewicht zu versehen", schließt Rothe-Beinlich.
