Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordert von der Regierung endlich Klarheit über ihre Position zur ICE-Trasse durch den Thüringer Wald.
„Die Aussagen innerhalb der Landesregierung sind dazu widersprüchlich“, sagt die verkehrspolirische Sprecherin der Bündnisgrünen, Jennifer Schubert. Während sich die Experten einig sind, dass der Güterverkehr verstärkt auf die Schiene verlegt werden muss, zeige sich die Landesregierung uneins in der Frage, ob dies auch für die Schnellbahn-Trasse durch den Freistaat gilt. Finanzministerin Marion Walsmann ist laut Medienberichten der Meinung, die bemängelte Güterverkehrsvariante auf der Trasse sei nie vorgesehen gewesen. Dagegen äußerte Verkehrsminister Christian Carius gestern im Landtag: „Diese Strecke ist für den Güterverkehr ausgelegt“.
„Wer hat nun Recht, Minister oder Ministerin?“, fragt Schubert. „Wenn bei einer solch wichtigen Frage nicht einmal die Landesregierung weiß, was Sachlage ist, dann kommt die Diskussion über das größte Bauprojekt Thüringens offensichtlich zur rechten Zeit.“ BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden die Debatte darüber weiter vorantreiben. „Um eine verlässliche Diskussionsbasis zu bekommen, werden wir als erstes eine öffentliche Anhörung dazu beantragen“, schließt Schubert.
