Immer haben die Anderen Schuld. Jedenfalls wenn man Verkehrsminister Carius Glauben schenken will. Lieblingsausrede: „Der Bund gibt keine Mittel frei“ – Das sagt er immer dann, wenn Anwohner eine längst versprochene Umgehungsstraße einfordern. Er tue alles, um hier etwas zu erreichen.
Doch der Minister ist Teil des Problems und nicht Teil der Lösung. Beispiel Großengottern, zwischen Mühlhausen und Bad Langensalza an der B247 gelegen: Dort hatte der Bund eine zweispurige Umgehung mit höherer Priorität eingeordnet, als eine vierspurige. Über diese Vorgabe hat sich das Land mit fadenscheinige Begründungen hinweggesetzt. Und jetzt wundert es sich, dass kein Geld für die „große Lösung“ da ist. 30 Millionen Euro mehr – das kann doch keine Problem sein, dachten sich wohl die planenden Beamten in der Straßenbaubehörde. Abgesegnet von höchsten Dienstherren. Solche Beispiele gibt es viele. Kurvenbegradigung statt Ortsumgehung. Gewerbegebietszubringer für Gewerbegebiete ohne Gewerbe.
Immer gibt es plötzlich wichtigeres als die Entlastung der Bürgerinnen und Bürger vom Durchgangsverkehr. Den Menschen, die Nachts vor Lärm nicht schlafen können und tags Angst um ihre Kinder haben, ist es nicht zu verübeln, dass sie alles tun, von dem sie glauben, dass es zu einem schnelleren Bau der Entlastungsstrecke führt. Das führt zur grotesken Situation, dass sie sich nicht für Tempo 30, Fußgängerampeln oder stationäre Blitzer einsetzen, weil sie Angst haben, dass diese Maßnahmen die Dringlichkeit des „großen“ Bauvorhabens reduzieren. Ein Teufelskreis in dem es viele Verlierer gibt. Und das alles nur, weil die Landesregierung zu feige ist, ehrlich zu sagen, nach welchen Kriterien sie die Reihenfolge von Bauprojekten festlegt. Denn dann wäre sie ja angreifbar – und nicht mehr der böse Bund. Baden-Württemberg zeigt, dass es anders geht.
Dort gibt es inzwischen eine klare Prioritätensetzung für den Bau von Bundesstraßen. Dort können sich die Menschen recht genau ausrechnen, wie lange es noch dauern wird, bis sie dran sind. So können sie auch ohne Angst in der Zwischenzeit die Belastung durch verkehrsberuhigende Maßnahmen lindern. Das Land der Wutbürger konnte so schon befriedet werden. In Thüringen steht der große Sturm wohl eher noch bevor. Dafür sollte sich Christian Carius warm anziehen.
