„Die verschiedenen Erklärungen zur Haushaltssituation läuten diesmal offensichtlich besonders früh das Thüringer Sommertheater ein“, meint Carsten Meyer, finanzpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
Da beklagt sich die CDU darüber, dass die SPD dieses Jahr noch nicht sparen wolle. „Dabei hat die CDU nicht nur in den ersten zehn Jahren ihrer Regierung die Schulden angehäuft, sondern in den letzten auch versäumt, sie wieder abzubauen“, so Meyer. Dies sei inzwischen ebenso politisches Allgemeinwissen wie die Unwilligkeit der SPD, in Zeiten der Krise aus den Wahlkampfversprechen auf eine verantwortungsvolle Finanzpolitik umzuschalten.
„Statt dieser Vorführung des Koalitionstheaters im x-ten Aufguss erwarten wir belastbare Zahlen zum Haushalt 2011. Auch Aussagen über die notwendigen Gesetzesänderungen stehen trotz Zusage noch aus. Vielleicht sollte Frau Lieberknecht doch weniger Zeit auf ihrer Sommertour verbringen und mehr auf die Zusammenarbeit in ihrer Regierung achten“, so Meyer abschließend.
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