Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag fordert in der Verkehrspolitik endlich konkrete Maßnahmen zum Ausbau der Mitte-Deutschland-Verbindung.
Bislang gebe es nur Ankündigungen, kritisiert die verkehrspolitische Sprecherin, Jennifer Schubert. „Vor allem müssen die Planungen der Deutschen Bahn endlich vom Kopf auf die Füße gestellt werden“. Ständig werde von neuen Bauprojekten gesprochen, doch dann fehle die Finanzierung dafür, weil alle Mittel in Prestigeprojekte mit zweifelhaftem Nutzen fließen würden. Stattdessen müssten die Landesregierung und die Bahn AG endlich eine Planung vorlegen, wie der Thüringentakt 2030 aussehen solle. „Dann können die Investitionen vernünftig geplant werden und man müsste nicht ständig Angst vor Treppenwitzen haben“, so Schubert.
Die Grünenpolitikerin warnt vor den Folgen einer verfehlten Verkehrspolitik. „Noch immer folgen die Verantwortlichen in Bund und Land der veralteten Fußballtaktik ‚Hit and Run‘ – die selbst die Neuseeländer inzwischen ad acta gelegt haben“, so Schubert. Der Pazifikstaat hatte sein Eisenbahnsystem komplett privatisiert, inzwischen aber wieder in staatliche Hand zurückgeführt. Statt Schnellschüssen sei vorausschauendes Planen angesagt. So müsse beispielsweise geklärt werden, welche Geschwindigkeit der Züge nötig ist, um die Knotenpunkte im Takt miteinander zu verbinden. Erst wenn diese Frage geklärt sei, solle der Betonmischer angeschaltet und das Streckennetz gezielt ausgebaut werden. Die Schweiz mache es vor. Und auch Bundesländer wie Rheinland-Pfalz oder Bayern hätte schon viel vom Alpenland gelernt. „Wann sind wir in Thüringen endlich auch so weit?“, fragt Jennifer Schubert abschließend.
