Anja Siegesmund: "Schwarz-Rot muss handeln anstatt sich selbst zu Geschlossenheit aufzurufen"
Die Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat den heutigen Aufruf des SPD-Fraktionsvorsitzenden Uwe Höhn zur Geschlossenheit in der Koalition mit Verwunderung zur Kenntnis genommen.
„Aufrufe gab es schon genug, die Koalition muss beweisen, dass sie arbeiten kann“, sagt die Vorsitzende der bündnisgrünen Fraktion, Anja Siegesmund. Das Chaos zum Thema Gemeinschaftsschule und die auch nach der Regierungsklausur fehlenden Eckdaten zum Etat 2011 lassen aus ihrer Sicht aber Zweifel daran aufkommen. „Dass die Haushaltsverhandlungen in dieser schweren Krise ohne Ergebnis vertagt werden, demonstriert nicht gerade Verlässlichkeit“, so Siegesmund weiter. Es sei vielmehr ein weiterer Beleg für die gegenseitige Blockade von Schwarz-Rot. „Wenn man bedenkt, welche zentralen Konflikte die Koalition öffentlich austrägt, bahnt sich hinter verschlossen Türen wahrscheinlich schon der Bruch an“, schließt die Fraktionsvorsitzende.
