Zur heutigen Debatte über den Beitrag Thüringens zur Umsetzung der Agenda 2030 und des Weltklimavertrags erklärt Roberto Kobelt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag:
"Für die Landesregierung aus SPD, Linken und Grünen ist Nachhaltigkeit kein Randthema, sondern Chefsache. Deshalb unterstützen wir das Anliegen der Landesregierung das Klimagesetz voranzubringen. Einige Vorarbeit haben wir schon geleistet. So hat die Landesregierung die Weichen dafür gestellt, dass in Zukunft nach einer Generalsanierung alle Gebäude des Landes 40% unter der Energieeinspeiseverordnung (EnEV)liegen. Für den nächsten Schritt arbeitet die Landesregierung an einer Richtlinie zum nachhaltigen Bauen, die dafür sorgen soll, dass alle geeigneten Dächer mit Solaranlagen ausgerüstet werden."
Der Landtagsabgeordnete weist darauf hin, dass das Land neben der Vorbildwirkung auch eine ganz praktische Verantwortung hat und verspricht: "Wir werden mit unseren Aufträgen auch dafür sorgen, dass unsere Handwerker fit für nachhaltiges Bauen und neue Technologien bleiben."
Bis 2040 soll der Energiebedarf bilanziell zu 100% aus erneuerbaren Energien gedeckt werden. "In die Kosten für Strom, Wärme und Verkehrsbereich fließen jährlich in Thüringen mehr als zwei Milliarden Euro, meist noch aus konventionellen, oft umweltschädlichen Energieformen. Das sind 1000 Euro pro Person. Das wollen wir schrittweise ändern. Mit dem eingesparten Geld durch die erneuerbaren Energien, die bei uns hergestellt werden, können wir unsere Handwerker und den Mittelstand stärken", so Roberto Kobelt.
Zur Energiewende gehört auch eine andere Verkehrspolitik. Ein Viertel des CO2-Ausstoßes entstammt dem Verkehr auf Thüringens Straßen. Roberto Kobelt betont deshalb die Förderung der Landesregierung für die umweltfreundliche Alternative Schienenverkehr. So werde das IC-Kreuz Jena vorangetrieben und intelligente Verknüpfungen im Thüringen Takt geschaffen. Städte ohne Schienenanbindung werden Teil des Landesbusnetzes und die Mitte-Deutschland-Verbindung muss elektrifiziert werden. "Das ist Klimaschutz pur", so Roberto Kobelt. "Zudem tragen wir dem wachsenden Radverkehr Rechnung und investieren dort zehn Prozent der Straßenbaumittel, um langfristig 20% der Wege mit dem Fahrrad zurücklegen zu können."
Ein weiteres Ziel der Nachhaltigkeit in Thüringen ist die Reduzierung des Flächenverbrauchs auf Netto-Null. Roberto Kobelt erläutert: "Die zusätzliche Inanspruchnahme von Flächen für Siedlungen und Verkehr in Thüringen muss deutlich reduziert und langfristig gestoppt werden. Denn die Siedlungs- und Verkehrsfläche in Thüringen stieg in der Vergangenheit von weniger als 8% der Landesfläche Anfang der 90er Jahre auf aktuell 9,8% an. Unser Ziel ist es, diese dauerhaft auf 10% begrenzen. Dazu wollen wir im Freistaat einen verpflichtenden Ausgleich durch Entsiegelung und Fortschreibung des Brachflächenkatasters erreichen."
Der Ökologische Landbau leistet einen wesentlichen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung Thüringens. Die Landesregierung fördert diesen deshalb mit dem Ökoaktionsplan. Damit kommen wir endlich dem Ziel, 10% der landwirtschaftlichen Nutzfläche nach ökologischen Standards zu bewirtschaften, wieder näher. Besonders wichtig ist für Roberto Kobelt hierbei die Vorbildwirkung des ökologischen Landbaus auch für die konventionelle Bewirtschaftung. "Gentechnikfreiheit, Tierwohl, Biodiversität bei der Landnutzung und Arbeitsplatzsicherung sind in Zukunft wesentliche Faktoren einer nachhaltigen Landwirtschaft", so der Abgeordnete. "Große Tierfabriken widersprechen diesen Zielen und werden deshalb in Zukunft von der Landesregierung nicht mehr gefördert. Stattdessen fördern wir die Umstellung auf ökologischen Landbau und wollen die Vermarktung von ökologischen Produkten stärker in den Fokus nehmen."
Abschließend erklärt Roberto Kobelt: "Wir brauchen eine nachhaltigere Wirtschaft und eine nachhaltigere Gesellschaft zum Erhalt unseres Wohlstand und unserer Natur für unsere Kinder, Enkel und Urenkel. Ich bin froh, dass wir uns auf so weitgehende Maßnahmen einigen konnten und Nachhaltigkeit zur Leitlinie unseres Handelns machen.“
