Die UN-Vollversammlung hat den heutigen 20. Juni zum internationalen Gedenktag für Flüchtlinge ausgerufen. Dieser steht unter dem diesjährigen Motto: „Wir stehen zusammen #withrefugees“. Astrid Rothe-Beinlich, flüchtlingspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, erklärt dazu:
„Die Anzahl der Geflüchteten steigt jeden Monat weiter und hat mittlerweile einen neuen traurigen Höchststand von mehr als 65 Millionen Menschen weltweit erreicht. Hinzu kommt, dass Tag für Tag viele Menschen auf den immer gefährlicher werdenden Fluchtrouten und an den EU-Außengrenzen ihr Leben verlieren. Erst am Wochenende wurden in der Nacht zum Sonntag nach Angaben der syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte acht Syrerinnen bzw. Syrer von türkischen Grenzschützern erschossen. Der UNHCR geht davon aus, dass etwa 1.400 Menschen in den ersten fünf Monaten dieses Jahres im Mittelmeer ihr Leben ließen. Angesichts dieser dramatischen Weltlage ist eine menschenwürdige und vor allem humanitäre Flüchtlingspolitik dringender notwendig denn je. Wir dürfen in Deutschland und auch in Thüringen nicht die Augen vor den Notlagen verschließen, auch wenn im Moment kaum Menschen zu uns gelangen. Wir brauchen endlich sichere Fluchtwege statt weitere angeblich sichere Herkunftsländer!“
Die Grünenpolitikerin macht darüber hinaus deutlich, dass Thüringen weiter an seiner politischen Ausrichtung im Sinne einer menschenrechtsorientierten Flüchtlings- und Integrationspolitik festhalten wird. „Gemeinsam mit den Kommunen, den vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern sowie den verschiedensten Institutionen haben wir die Geflüchtetenzahlen im Jahr 2015 bewältigt. Nun gilt es, ebenfalls gemeinsam die Grundlagen für eine gelingende Integration und soziale Teilhabe der hier lebenden Geflüchteten zu schaffen. Die Landesregierung entwickelt dazu gerade ein Integrationskonzept, welches wichtige Maßnahmen dazu beschreiben wird.“
Mit Blick auf die medizinische Versorgung in Thüringen ist Rothe-Beinlich zuversichtlich, dass in den nächsten Wochen die elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete endlich auf den Weg gebracht werden kann. „Die Verhandlungen dazu befinden sich in den letzten Zügen und im Herbst wird die elektronische Gesundheitskarte endlich kommen. Damit wird der Zugang zur medizinischen Versorgung für Geflüchtete in Thüringen weiter verbessert, ebenso wie wir die psychosoziale Versorgung für Geflüchtete weiter ausbauen“, so Rothe-Beinlich abschließend.
