Chancen der Gebietsreform erklären

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Quelle: BÜNDIS 90/ DIE GRÜNEN

Die heutige Debatte zum Vorschaltgesetz im Plenum des Thüringer Landtags kommentiert Dirk Adams, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen:

„Verantwortliche Politik heißt, Thüringen zu reformieren, nicht um Geld zu sparen oder Politik nach Kasse zu machen, sondern um dauerhaft leistungsfähige Strukturen im Freistaat zu ermöglichen. Dafür werden wir in den nächsten Monaten überall im Land werben und aufzeigen, welche Chancen das Zusammengehen von Kommunen in den Regionen bietet.“

„Dabei nehmen wir die Sorgen und Ängste vor Ort sehr ernst. Insofern wollen wir Fehlinformationen und unsachlichen Darstellungen entgegentreten und erklären, dass eine Gebietsreform keine Enteignung ist und das Recht auf kommunale Selbstverwaltung selbstverständlich erhalten bleibt.“