Grüne und Linke stellen Dringlichkeitsantrag im Bildungsausschuss
Nach Medieninformationen geht die Staatsanwaltschaft Erfurt derzeit dem Verdacht der Korruption bei der Bestellung von Schulbüchern in Thüringen nach. So sollen zwei Online-Buchhändler aus Thüringen Spenden an Fördervereine und an Schulen überwiesen haben, wenn diese im Gegenzug die Bestellung von Schulbüchern vermittelten.
Die Landtagsfraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE werden diesbezüglich für die übermorgen stattfindende Bildungsausschusssitzung einen dringlichen Selbstbefassungsantrag einreichen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der Thüringer Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Wir verlangen noch im am Donnerstag dieser Woche stattfindenden Bildungsausschuss umfassend Auskunft zu den Vorwürfen. Uns geht es dabei nicht darum, jemanden vorschnell an den Pranger zu stellen. Allerdings gilt es umgehend zu klären, was von den Vorwürfen den zuständigen Stellen seit wann bekannt war und warum die Staatsanwaltschaft erst jetzt ermittelt. Zudem ist unser Ziel, gemeinsam mit allen Fraktionen und dem zuständigen Ministerium zu überlegen, wie derartige Vorfälle zukünftig vermieden werden können.“
