„Was immer Mike Mohring für persönliche Ziele innerhalb der CDU anstrebt – dies ist eindeutig der falsche Weg“ betont Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag.
Es sei unverständlich, warum der CDU-Fraktionsvorsitzende jetzt wieder eine Leitkultur-Debatte entfachen wolle. „Natürlich müssen wir uns dringend mit Integrationspolitik beschäftigen, aber solche Aussagen sind dabei ganz sicher nicht hilfreich. Und die ‚Junge Freiheit’ ist ganz sicher nicht das richtige Medium dafür. “ so Siegesmund weiter. „Wie soll bitte der Umgang mit einer immer heterogeneren Gesellschaft gelingen, wie soll Identität gestiftet werden, wenn Nationalismus um sich greift?“
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen wirkliche Integration. Teil unseres Konzeptes ist ein gesellschaftlicher Integrationsvertrag. Migrantinnen und Migranten sollen sich schnell und verstärkt einbürgern, als Zeichen, dass sie sich mit Gesellschaft und Staat identifizieren. Zuwanderer sollten daher von Beginn an als künftige Staatsbürger wahrgenommen werden – mit allen Rechten und Pflichten.
Es sei absolut legitim, wenn Mike Mohring sein Profil und das seiner Partei schärfen wolle. Aber das dürfe auf keinen Fall dazu führen, dass von der Thüringer CDU-Fraktion künftig nationalistische Töne zu vernehmen seien. „Das passt weder in unser Parlament, noch in eine Demokratie und ist zumindest bedenklich“, schließt Anja Siegesmund.
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