Vergleicht man die Koalition von CDU und SPD in puncto Bildungspolitik mit einer Ehe, muss man diese nunmehr endgültig als gescheitert ansehen.
„Wie sonst ist der Vorwurf von CDU-Fraktionschef Mike Mohring zu verstehen, der Christoph Matschie vorwirft, als Bildungsminister klar versagt zu haben“, fragt Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag.
„Mit derartigen Vorwürfen lenkt die CDU mehr als offensichtlich von ihrem eigenen Versagen ab. Wer blockiert denn gerade die Neueinstellung von dringend notwendigen Lehrerinnen und Lehrern, den überfälligen Aufbau der Personalreserve oder aber die Ermöglichungsstrategie, dass jedes Kind den bestmöglichen Abschluss an der Schule seiner Wahl erreicht und streitet lieber darüber, welches Türschild sich an einer Schule befindet?“, fragt die grüne Bildungspolitikerin.
Die bündnisgrüne Bildungsexpertin verweist zudem auf die Zahlen derer, die unter der CDU keinen Schulabschluss erreicht haben. So blieben im Jahr 2005 etwa 13 Prozent der Schülerinnen und Schüler ohne Abschluss. Im Jahr 2009 waren es immerhin 11,9 Prozent. „7,9 Prozent Abbrecher- und Abbrecherinnenquote sind selbstverständlich immer noch zu hoch. Allerdings ist ein Trend durchaus erkennbar, auch wenn es hier noch viel zu tun gibt. Das sollte auch die CDU zur Kenntnis nehmen“, so Rothe-Beinlich.
„Fakt ist, dass, sollte es mal einen Vorrat an gemeinsamen Vorhaben in dieser Koalition gegeben haben, dieser längst aufgebraucht ist. Es gibt allerdings fast nichts Lähmenderes in der Bildungspolitik als Rechthaberei. Die Koalition ist ganz offenkundig zum Handeln nicht mehr in der Lage", so der Vorwurf von Astrid Rothe-Beinlich.
Dabei gäbe es so viel zu tun: Es mangelt an Lehrerinnen und Lehrern sowie notwendigen Reformen in der Lehrerbildung, die notwendigen Rahmenbedingungen für gelingende Inklusion müssen geschaffen werden, das Bildungsfreistellungsgesetz ist noch immer nicht in Sicht und auch in Punkto Hochschulpolitik bewegt sich nicht wirklich etwas.
„Wenn die Koalition dem Land einen Gefallen tun will, sollte sie ihre Selbstblockade beenden und den Weg frei machen für eine neue Regierung und Verlässlichkeit in der Bildungspolitik. Dies setzt allerdings verlässliche Partner in der Regierung voraus“, schließt die Grünenpolitikerin.
