Anja Siegesmund, sozial- und gesundheitspolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, sieht nach der heutigen Ausschussberatung zum Kinderschutz die Landesregierung weiter auf dem falschen Weg.
„Für uns Grüne zählt nur eine Frage: Hilft das Gesetz wie beabsichtigt Kindern oder nicht. Wenn es nicht hilft, müssen wir es reformieren oder auf andere Maßnahmen zum Kinderschutz setzen. Die Landesregierung hat heute im Sozialausschuss eingestanden, dass sie nicht abschließend beurteilen kann, ob die Teilnahmeraten an Frühuntersuchungen durch das bestehende Einlade- und Meldesystem gestiegen sind. Sie hat auch eingestanden, dass die Novellierung des Gesetzes nicht dem Kindeswohl dient, sondern der Vereinfachung von Verwaltungsabläufen. Das ist uns Grünen aber zu wenig. Wir fordern die Landesregierung auf, Kinderschutz weiterzudenken und das Hamburger Modell einer Präventionskette von Geburt an zumindest als Modellprojekt in einer großen Stadt Thüringens einzusetzen“, so Siegesmund.
Aus den im Sozialausschuss ausgereichten Unterlagen geht hervor, dass sich die Teilnahmeraten an den Früherkennungsuntersuchungen sehr heterogen entwickelt haben. So stieg nach den Zahlen des Ministeriums beispielsweise die Teilnahmerate an der U6 in Eisenach von 2010 bis 2012 um 6,44 Prozent, während es im gleichen Zeitraum im Altenburger Land nur 1,19 Prozent waren. Bei den U3- bis U5-Untersuchungen waren in zahlreichen Kreisen sogar sinkende Teilnahmeraten zu verzeichnen. „Bei solch unterschiedlichen Entwicklungen fällt es mir schwer, zu glauben, dass das Einlade- und Meldesystem überhaupt eine positive Auswirkung hat“, stellt die bündnisgrüne Gesundheitspolitikerin fest.
Zur Posse hat sich zudem ein weiteres Detail in der Debatte um das bestehende Gesetz entwickelt. Das Sozialministerium beharrt weiterhin darauf, dass es zwischen der damaligen Sozialministerin Lieberknecht und der Landesärztekammer angeblich eine „Absprache“ zum Verzicht auf Aufwandsentschädigung gegeben habe. „Schade nun, dass sich bei der Landesärztekammer niemand daran erinnert und im Sozialministerium auch niemand etwas Schriftliches dazu vorlegen kann“, stellt Siegesmund fest.
