Die Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag hat das Thema des Einlade- und Meldesystems bei den Früherkennungsuntersuchungen auf die Tagesordnung des morgigen Ausschusses für Soziales, Familie und Gesundheit gesetzt. Dazu erklärt Anja Siegesmund, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion:
"Es ist erfreulich, dass unser parlamentarisches Drängen auf eine zügige Reform erste Veränderungen nach sich zieht. Jedoch gleichen diese Veränderungen nur kosmetischen Eingriffen. Es kann dem Kindeswohl nicht dienen, aus Prinzip an einem schlechten System festzuhalten und ein wenig daran herumzudoktern. Die Landesregierung stellt einen halbgaren Entwurf der Öffentlichkeit vor, ohne die von uns angemahnten notwendigen Veränderungen im Gesetz wirklich erkannt oder gar verinnerlicht zu haben“, so Siegesmund Die Reduzierung der Einladungen oder die Verschiebung des Meldesystems vom Jugend- hin zum Gesundheitsamt bringe mehr Fragen als Antworten hervor.
„Das Thema ist doch nicht nur die Reduzierung. Das Gesetz selbst und eine echte Evaluation hin auf die Frage, wie und ob dieses Instrument wirklich Kinder schützt, müssen an erster Stelle stehen. Wir dürfen uns nicht in falscher Sicherheit beim Kinderschutz wiegen, nur weil eine Teilnahmequote an den U-Untersuchungen erfreulich hoch ist. Unser Selbstbefassungsantrag soll auch bewirken, dass in Ruhe im Ausschuss über Verbesserungen des Meldesystems diskutiert werden kann. Eine hohe Fehlerrate der Meldungen hat am Ende auch die Jugendämter vor sinnlose Papierberge gestellt.“ Siegesmund erwartet außerdem Aufklärung von der Landesregierung über verschiedene Äußerungen im Plenum. „Die Ungereimtheiten müssen zügig geklärt werden, damit wir den Kinderschutz endlich umfassend weiterentwickeln können“, so Siegesmund abschließend.
