Astrid Rothe-Beinlich mahnt Verlässlichkeit und Transparenz an
Zur aktuellen Debatte rund um den derzeit im Thüringer Kabinett diskutierten Entwurf der Novelle des Hochschulgesetzes erklärt Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
"Der innerkoalitionäre Streit rund um die geplante Gesetzesnovelle, die uns OppositionspolitikerInnen noch nicht einmal vorliegt, zeigt einmal mehr, dass es offenkundig keinerlei gemeinsame Strategie von Schwarz-Rot in der Hochschulpolitik gibt. So setzt man das Vertrauen auf eine gute Weiterentwicklung und Stärkung der Hochschullandschaft aufs Spiel. Daher fordern wir umgehende Transparenz zu den Vorhaben und einen Diskurs auf Augenhöhe mit allen Betroffenen und den fünf Fraktionen im Landtag."
Minister Matschie hatte angekündigt, die Zugangsberechtigung an Hochschulen lockern zu wollen, mit Probestudium ohne Eignungstest und Master ohne Bachelor. Dem hatte die CDU-Fraktion, vertreten durch Dr. Mario Voigt, prompt widersprochen.
"Unsere Fraktion begrüßt die Möglichkeit für Quereinstiege und die Öffnung unserer Hochschulen. Allerdings braucht es dafür auch die notwendigen Rahmenbedingungen – wie beispielsweise genügend Personal an den Hochschulen und ein Ende der permanenten Befristungen und prekären Arbeitsverhältnisse", so die grüne Bildungspolitikerin. All das wäre es wert, im zuständigen Fachausschuss diskutiert zu werden, damit es nicht den Rivalitäten von CDU und SPD zum Opfer fällt.
"Wir wollen, dass unsere Hochschulen nachhaltiger, inklusiver und demokratischer werden. Dabei geht es uns weiterhin um mehr Mitsprache, eine auskömmliche Hochschulfinanzierung, zukunftsfähige Personalstrukturen und die echte Gleichstellung von Frauen. Zudem wollen wir, dass die Leitlinien und Eckpunkte der Hochschulentwicklungsplanung durch das Land fortgeschrieben und vom Landtag insgesamt beschlossen werden. Unser Ziel ist die Stärkung der Hochschulautonomie – allerdings nicht so, wie es die derzeitige Landesregierung tut. Diese entzieht sich nämlich mit Verweis auf selbige zu häufig ihrer Verantwortung", so Rothe-Beinlich abschließend.
