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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen zur Ablehnung des Entschließungsantrages „Auseinandersetzung mit gesellschaftsimmanentem Rassismus angehen“:
Die Koalition verkriecht sich hinter der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags, um keine Farbe zur diskriminierungsfreien Residenzpflichtverordnung für Asylsuchende und Geduldete bekennen zu müssen. Damit werden die Debatte und die längst überfällige Entscheidung um weitere vier Wochen verschleppt. Die SPD hat somit erneut ihre eigene politische Forderung über Bord geworfen und der Koalitionsraison geopfert.
