Carsten Meyer: Neubau muss seriös finanziert werden
Nach der gestrigen Entscheidung des Haushalts- und Finanzausschusses zur Finanzierung des Baus eines Jenaer Klinikums erklärt Carsten Meyer, finanzpolitischer Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen, Carsten Meyer:
„Die vom Finanzminister an den Tag gelegte Euphorie über die möglichen Einsparungen bei der Finanzierung des Uniklinikums Jena teile ich nicht. Das Finanzierungsmodell und die Errichtung des Baus bleiben ein Abenteuer, dessen Risiken – wie bei anderen bekannten Großbauten – nicht abschätzbar ist.“
Insbesondere stellt sich für Meyer die Frage, wie es zu einer Zinsersparnis von etwa einem Drittel der ursprünglich geplanten Finanzierungskosten von 150 Millionen Euro innerhalb eines Monates kommen könne. „Vor vier Wochen hat der Finanzminister die mögliche Ersparnis noch mit rund acht Millionen Euro beziffert. Nun kostet eine 20-jährige Finanzierung plötzlich etwa 60 Millionen Euro weniger, obwohl die geplanten Baukosten nun wiederum schon zehn Millionen Euro höher liegen“, so der finanzpolitische Sprecher der Fraktion.
Eine nachvollziehbare Erklärung dafür habe es nicht gegeben. Außerdem werde so getan, als gäbe es bei einem solchen Großbauvorhaben keine Kostenrisiken über einen solch langen Zeitraum. „Nur weil man nicht darüber redet, wird ein vorhandenes Risiko nicht kleiner“, fasst der bündnisgrüne Finanzpolitiker seine Bedenken zusammen.
