Astrid Rothe-Beinlich: Horte sind elementarer Bestandteil von Ganztagsgrundschule
Die Landesregierung plant die Anhebung der Hortgebühren in Thüringen. Nach Angaben des Bildungsministeriums müssten Eltern je nach Einkommen statt wie bisher 36 Euro künftig bis zu 50 Euro für den Hortbesuch ihres Nachwuchses zahlen. Dazu erklärt Astrid Rothe-Beinlich, bildungspolitische Sprecherin der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Das Vorhaben, die Hortgebühren anzuheben, finden wir falsch. Für uns bleibt damit absehbar, dass insbesondere Geringverdienende und Familien mit mehreren Kindern durch die höheren Gebühren abgeschreckt werden könnten. Auch die jetzt neu vorgesehene soziale Staffelung der Gebühren kann diese Effekte nicht ausgleichen. Wir befürchten, dass zudem die Landkreise die Erhöhung der Landesgebühren nun zum Anlass nehmen, ihrerseits den zweiten Bestandteil der Hortgebühren – die Betriebskostenpauschale – ebenfalls anzuheben. Dann geraten wir bei den Steigerungen schnell über die Grenze des Zumutbaren. Für uns ist eine Änderung der sozialen Staffelung im Übrigen nur vorstellbar, wenn insbesondere die besonders hohen Einkommen eine deutlich stärkere Verantwortung bei den Hortgebühren übernehmen, als die durchschnittlich verdienenden Haushalte“, erläutert die bündnisgrüne Bildungspolitikerin, die dazu in der letzten Woche auch Gespräche mit der Landeselternvertretung geführt hat.
Die bündnisgrüne Landtagsfraktion weist außerdem darauf hin, dass im Landeshaushalt vorgesehen ist, dass durch die Hortgebührensteigerung die Einnahmen des Landes von 10,4 Millionen Euro in 2012 auf insgesamt 16 Millionen Euro in 2014 steigen sollen. Im Ergebnis bedeutet dies eine durchschnittliche Steigerung der Hortgebühren um 60 Prozent.
„Eine Verteuerung der Ganztagsangebote für die große Mehrheit der Eltern ist für uns das falsche Signal. Im Gegenteil, es bräuchte jetzt einen qualitativen Ausbau hin zu einem flächendeckenden und hochwertigen Ganztagsschulangebot mit unterschiedlichen Konzepten und Schulprogrammen in einem gesunden Wettbewerb. Unsere Grundschulen bieten derzeit mit ihren Horten gute Voraussetzungen für individuelle Förderung im Ganztagsunterricht. Das zeigt sich darin, dass etwa 80 Prozent der Grundschulkinder dieses Angebot nutzen. Durch die Hortgebührensteigerung wird dieser Entwicklung entgegengewirkt“, so Rothe-Beinlich weiter.
„Unserem Bildungsverständnis zufolge ist der Hort ein wesentlicher und elementarer Bestandteil der Ganztagsgrundschulen. Das würde im Umkehrschluss bedeuten, dass idealerweise für Hortinanspruchnahme gar keine Gebühren fällig werden dürften. Aber wir erkennen an, dass das Ziel in Thüringen aufgrund der Haushaltslage ein gebührenfreies Ganztagsschulangebot nicht ohne weiteres umzusetzen ist“, gibt Astrid Rothe-Beinlich abschließend zu bedenken.
