„Zum dritten Mal auf der Tagesordnung, zum dritten Mal unter fadenscheinigen Gründen vertagt – so wichtig ist das Problem des Antibiotika-Einsatzes in der Landwirtschaft offensichtlich den beiden Landtagsfraktionen von CDU und SPD,“ kommentiert der agrar- und umweltpolitische Sprecher der Fraktion, Dr. Frank Augsten die heutige Abstimmung im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit, den Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, „Antibiotika-Einsatz in der landwirtschaftlichen Tierhaltung nachhaltig reduzieren“ vom Februar dieses Jahres, in die Oktober-Sitzung zu verschieben.
Die Ausschussmitglieder der CDU und der SPD hatten ihre Mehrheit gegen Grüne, FDP und LINKE genutzt. „Bei allem Verständnis dafür, dass die Regierungsfraktionen Probleme haben, Anträgen der Opposition zuzustimmen – aber gerade in der Woche, in der das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit besorgniserregende Zahlen zum Antibiotika-Einsatz veröffentlicht, hätte es dem Thüringer Landtag gut zu Gesicht gestanden, die berechtigten Sorgen der Verbraucherinnen und Verbraucher ernst zu nehmen,“ so Augsten weiter.
„Stattdessen reagieren sie mit Arbeitsverweigerung, wohl wissend, dass die konsequente Reduzierung der Antibiotika-Mengen Mittel und Wege bedarf, die sich überhaupt nicht mit den Vorstellungen der CDU zu Landwirtschaft, Tierhaltung, Umwelt- und Verbraucherschutz vereinbaren lassen.“
Das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit hatte am 11.09.2012 bekannt gegeben, dass im Jahr 2011 in der Tierhaltung mehr als doppelt so viele Antibiotika eingesetzt wurden als von der Regierung angenommen. Angesichts der Problematik der sich ausbreitenden Antibiotika-Resistenzen in der Humanmedizin besteht aus Sicht von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN dringender Handlungsbedarf.
