Für eigenständige Politik der Länder

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Am 24. und 25. Oktober 2009 findet die Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in Rostock statt. Dazu werden alle Fraktionsvorsitzenden der bestehenden Landtagsfraktionen den gemeinsamen Antrag „GRÜN muss wachsen - Jetzt den grünen Aufbruch aus den Ländern organisieren!“ einbringen. Dazu erklärt Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag: „Wir Fraktionsvorsitzende sehen uns als eine Partei der linken Mitte. Unsere Ziele im Bereich der Klima-, Wirtschafts-, Sozial- und Bildungspolitik sind in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Daher ist eine Einteilung in politische Lager nach vereinfachten Denkmustern überholt. Statt in ideologischen Schranken müssen wir in konkreten Projekten denken. Wir richten unsere politischen Angebote an alle demokratischen Parteien, die mit uns für den Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen kämpfen, die mit uns Politik für eine gerechte und nachhaltige gesellschaftliche Entwicklung gestalten wollen.“ „Wir Grüne in den Ländern suchen nach neuen Regierungsprojekten abseits der bekannten Pfade. Dies entscheiden wir unabhängig selbst, denn die Bedingungen sind von Bundesland zu Bundesland unterschiedlich. Wir vor Ort wissen am besten, mit wem wir grüne Projekte vertrauensvoll und auf Augenhöhe umsetzen können. Die Erneuerung der Grünen kommt aus den Ländern!“
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