Im Zuge ihrer Reform zieht sich die Bundeswehr in Ostdeutschland von fünf Standorten zurück. Durch Schließung und Verkleinerung sind auch die Thüringer Standorte Ohrdruf, Bad Salzungen und Mühlhausen betroffen.
„Zunächst erwarten wir eine Offenlegung und transparente Erklärung, wie es zu den Schließungs-Entscheidungen kam“, sagt Carsten Meyer, Landtagsabgeordneter von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. „Den Betroffenen muss nachvollziehbar sein, warum die Wahl zur notwendigen Schließung gerade auf diese Standorte gefallen ist.“ Eine umfassende Bundeswehrreform sei aber längst überfällig und werde auch von den Bündnisgrünen begrüßt. Eine den veränderten Aufgaben der Bundeswehr angemessene Verkleinerung ist seit langem Forderung von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Aber im Reformprozess wurden einige Fehler gemacht, wichtige Fragen nicht gestellt und viele Reformschritte sind halbherzig.
Eine solche tiefgreifende Veränderung in Struktur und Größe der Bundeswehr kann nicht ohne Auswirkungen auf die Standorte und Liegenschaften der Bundeswehr bleiben. „Die Verkleinerung der Bundeswehr hat für die jeweilige wirtschaftliche Situation der betroffenen Standorte einschneidende Folgen, insbesondere weil die Entscheidung nicht nur die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr betrifft, sondern auch die zivilen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter“, sagt Carsten Meyer.
Die Bündnisgrünen erwarten deshalb von der Bundesregierung ein schlüssiges und ausgewogenes Gesamtkonzept, das auch die enormen Umnutzungspotentiale der Liegenschaften der Bundeswehr voll ausschöpft. „Es sind Konzepte der Nachnutzung gefragt, die den Herausforderungen der demografischen Entwicklung Rechnung tragen. Die Bundeswehr muss gemeinsam mit den betroffenen Gemeinden und Landkreisen sowie der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) nach Lösungen suchen. Zudem erwarten wir als 'Friedensrendite' aus der Verkleinerung der Bundeswehr auch eine Förderungen für die jeweiligen Standorte vom Bund, vor allem für die Konversion der Flächen“, fordert Carsten Meyer.
Abschließend weist der Abgeordnete darauf hin, dass die Schließung des Standortes Ohrdruf eine große Chance für die Erweiterung des Biosphärenreservates sein kann. Dies biete sowohl für Naturschutzbelange wie auch für den Tourismus ungeahnte Möglichkeiten.
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