In der heutigen Kabinettssitzung wurde eine Reihe von Konzepten und Strategien für ein modernes Thüringen und eine moderne Verwaltung vorgestellt. Dazu äußert sich Madeleine Henfling, digital- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Es ist mehr als wichtig, dass wir uns dieser Frage stellen: wie soll Thüringen 2030 aussehen? Dazu haben wir in den letzten Jahren Fraktionsbeschlüsse gefasst, die sich mit der Verwaltungsmodernisierung beschäftigen und konkrete Handlungsempfehlungen aufzeigen. Auch die heute in der Regierungsmedienkonferenz angesprochene Aufgabenkritik 2.0 steht dabei im Mittelpunkt. Verwaltung muss sich angesichts der multiplen Krisen neu organisieren. Die tradierten Strukturen haben sich nur bedingt als tragfähig erwiesen. Die vorgestellten Strategien sind daher ein wichtiger Schritt, Thüringen neu zu denken.“
„Modernisierung dürfen wir nicht als Endzustand begreifen. Wir werden uns in eine Daueraufgabe begeben müssen. Dabei müssen wir auch die internen Widerstände angehen. Von der Rahmenstrategie hatten wir uns definitiv mehr erhofft. Verbindliche Vorgaben und Absprachen finden sich an den wichtigen Punkten leider weniger. Wir erneuern unsere Forderungen nach der Erstellung von verbindlichen Konzeptionen für digitales Handeln. Konkret meinen wir hier ein Schnittstellenkonzept, eine Datenstrategie, eine Resilienz-Strategie sowie eine Transparenzstrategie. Hier fordern wir Verbindlichkeiten, die über eine Handlungsempfehlung hinausgehen. Die Verwaltungsmodernisierung muss mit diesen klaren, verbindlichen Konzeptionen in der nächsten Legislatur zügig angegangen werden, damit Thüringen Schritt halten kann“, so Henfling abschließend.
Hintergrund:
Die angesprochenen Beschlüsse unserer Fraktion, „Modernes Thüringen“ aus dem Jahr 2022 sowie „Verwaltung modern machen“ aus dem Jahr 2023, finden sie hier:
https://www.gruene-thl.de/node/8285
Mit einem Schnittstellenkonzept fordern wir eine API-Strategie, die technische Rahmenbedingungen für den Datenaustausch festlegt.
Darüber hinaus wollen wir eine Open-Data-Strategie, die definiert inwieweit erhobene Daten weitergenutzt werden können.
Um sich unabhängig von Konzernen zu machen, plädieren wir für eine Resilienz-Strategie, damit wir Digitalsouveränität wahren können. Hier muss der Fokus insbesondere auf Opensource-Anwendungen liegen.
Letztlich soll eine Transparenzstrategie sicherstellen, dass mit öffentlichen Geldern generierte Daten auch öffentlich einsehbar sind (public money = public code/ data).
