Unsere Demokratie ist auf unabhängige und vielfältige Medien angewiesen. Presse, Rundfunk und digitale Medien – sie sind elementar für die freie Meinungsbildung auf Landesebene, wie vor Ort in den Städten und Gemeinden.
Ob gezielte Desinformation im Internet, Gewalt gegen Medienschaffende oder die von der AfD ganz offen angekündigte Kündigung von Medienstaatsverträgen: Verfassungsfeinde sind bestrebt, die Medienfreiheit und Medienvielfalt in Thüringen auf unterschiedlichen Wegen zu gefährden. Das ist ein Angriff auf die Presse-, Rundfunk- und Informationsfreiheit. Auch vor dem Hintergrund struktureller Veränderungen in der Medienlandschaft sind die demokratischen Parteien daher in der Verantwortung zu reagieren, um die
Kommunikationsgrundrechte und damit die Demokratie zu verteidigen.
Auf unserer Fraktionsklausur, am 15. April 2024 in Weimar, haben wir dazu ein 6-Punkte-Papier verabschiedet.
