Der Thüringer Landtag hat in seiner 101. Sitzung am 2. Februar 2023 den Antrag von Rot-Rot-Grün zur Stärkung des Thüringer Nahverkehrs beschlossen, um eine echte ÖPNV-Offensive auf den Weg zu bringen.
Insbesondere im Verkehrssektor werden die Klimaziele in Deutschland bisher deutlich verfehlt und damit besteht in diesem Bereich besonderer Handlungsdruck. Doch um die negativen Folgen des Verkehrs und allem voran die Treibhausgasemissionen in kurzer Zeit deutlich zu reduzieren, sind auch die Bundesländer aufgefordert, ihren Teil beizutragen. Zentrale Weichenstellungen gehen hier vor allem von der europäischen und bundespolitischen Ebene aus. Zugleich ist Mobilität für alle Menschen eine wichtige Säule der öffentlichen Daseinsvorsorge. Um gleichwertige Lebensbedingungen sicherzustellen, braucht es den weiteren Ausbau der Grundversorgung mit Bus und Bahn. Ein wichtiger Baustein für die Mobilitätswende ist der Ausbau des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), damit er eine attraktive Alternative zum motorisierten Individualverkehr darstellt. In Thüringen ist dies, insbesondere in seinen vielen ländlichen Regionen, noch unzureichend der Fall.
Aktuell werden der neue Nahverkehrsplan Thüringen (2023 bis 2027), der ITF-Rahmennetzplan Thüringen 2030 sowie der Masterplan Schieneninfrastruktur 2030 erarbeitet. Um die positiven Synergien aus den drei wichtigen Plänen gewinnbringend für einen zukunftsfähigen ÖPNV zu nutzen, bedarf es eines engen Austauschs und einer Zusammenführung der Ergebnisse. Gleichzeitig braucht es eine gesicherte langfristige Finanzierung des ÖPNV in Thüringen, um alle notwendigen Verbesserungen anzustoßen. Neben dem Bund muss Thüringen hier eine stärkere Verantwortung übernehmen und neue Wege zur Bereitstellung erforderlicher Finanzmittel beschreiten.
