Astrid Rothe-Beinlich fordert öffentliche Anhörung und weiterführende Debatte Anlässlich der heutigen Regierungserklärung von Kultusminister Christoph Matschie zum Kulturkonzept des Freistaates Thüringen erklärt Astrid Rothe-Beinlich, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDINS 90/DIE GRÜNEN im Thüringer Landtag: „Die gute Nachricht vorab: Das Kulturkonzept des Landes liegt nach einem langen Prozess endlich vor und Minister Matschie kann darüber reden, was er damit alles will. Im vorletzten Jahr der CDU-SPD-Koalition weiß man nun, welche Ziele in der Kulturpolitik verfolgt werden sollen – glaubt man zumindest der SPD. Wir erkennen das Bemühen des Kultusministers an, für die Kultur in Thüringen einige Stellschrauben günstiger zu stellen. So gibt es mehr Geld für Theater oder Museen. Aber selbst diese wenigen guten Nachrichten haben nur eine Halbwertzeit bis maximal Ende 2014, bis zum Ablauf des vorgelegten Doppelhaushaltes. Aber kann das schon alles gewesen sein?“ 185 Seiten Kulturkonzept liegen seit Ende Oktober vor. Trotzdem sind strategische Überlegungen oder eine konzeptionelle Weiterentwicklung der Thüringer Kulturlandschaft, wenn überhaupt, nur rudimentär erkennbar. „Wie stellen wir die Kulturfinanzierung auf sichere Füße, wie beteiligen wir Kommunen und Kreise solidarischer an den Kosten? Welche Entwicklungsperspektiven bieten wir der reichhaltigen Kulturlandschaft? Wie sorgen wir zum Beispiel für wissenschaftlichen Nachwuchs in den Museen?“, fragt deshalb die bündnisgrüne Kulturpolitikerin. In der Debatte zeigte sich durchweg, dass es nur wenige Antworten, aber viele Fragen zur künftigen Kulturpolitik gibt. „Der angekündigte Kulturlastenausgleich ist angesichts der sonstigen Kürzungen im Kommunalen Finanzausgleich auch nur der berühmte Tropfen auf den heißen Stein. Die Voraussetzung von vier Prozent Anteil am Verwaltungshaushalt für Kulturausgaben werden nur die Kommunen und Kreise mit einem Theater erreichen. Letztlich handelt es sich damit wohl um einen ausschließlichen Theaterlastenausgleich“, fürchtet Rothe-Beinlich. Die Landesregierung schlägt vor, mit einem Volumen von 250.000 Euro regionale Kulturentwicklungskonzeptionen zu fördern. „Für uns ist dabei wichtig, dass es sich nicht um Kulturabwicklungskonzepte handelt. Mangels Vorgaben durch die Landesregierung ist diese Gefahr angesichts der Finanzlage der kommunalen Kulturträger nicht aus der Luft gegriffen“, gibt die Grünenpolitikerin zu bedenken. Wichtig ist der bündnisgrünen Fraktion nunmehr, dass die Debatte um die Umsetzung des Kulturkonzepts öffentlich geführt wird. „Deshalb schlagen wir eine öffentliche Anhörung und deren Weiterberatung im Ausschuss und im Plenum vor“, schließt Astrid Rothe-Beinlich.
