Grüne für dezentrale Unterbringung und Abschaffung der Residenzpflicht

Bild zur Pressemitteilung
Astrid Rothe-Beinlich hofft auf Umdenken im Sinne der Betroffenen Auch die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützt den Thüringer Flüchtlingsrat in seiner Forderung, Flüchtlinge und AsylbewerberInnen, die in den Landkreis Sonneberg kommen, künftig in Wohnungen in möglichst zentraler Lage unterzubringen, statt sie weiter im wahrsten Sinne des Wortes an den Rand zu drängen. „Über die Pläne der Landrätin Zitzmann, die Betroffenen künftig in den nur schwer erreichbaren Orten Rotheul und Steinheid unterzubringen, kann man wahrlich nur den Kopf schütteln. Dies steht sinnbildlich dafür, wie Menschen ausgegrenzt werden“, so Astrid Rothe-Beinlich, migrations- und flüchtlingspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Fraktion im Thüringer Landtag. „Fakt ist, dass diese Orte weitestgehend vom ÖPNV-Netz abgeschnitten sind. Wie in solch kleinen Gemeinden zudem Integration erfolgreich gelingen soll, erschließt sich nicht. Willkommenskultur sieht anders aus“, so Rothe-Beinlich, die seit Jahren dafür wirbt, Flüchtlinge und AsylbewerberInnen möglichst in Wohnungen mit Anbindung an größere Städte unterzubringen, um ihrer ohnehin schwierigen Lebenssituation gerecht zu werden. Die bündnisgrüne Fraktion hatte die Schließung der Gemeinschaftsunterkunft ausdrücklich begrüßt. „Wenn daraus nun aber eine erneute Unterbringung fernab von Beratungsangeboten, medizinischer Versorgung und Kontaktmöglichkeiten mit ähnlich Betroffenen folgt, kommen die Menschen faktisch vom Regen in die Traufe. Das kann niemand wollen, dem es um eine menschenwürdige Flüchtlingspolitik geht“, ist Rothe-Beinlich überzeugt. „Erschwerend zur Unterbringung in Randlage kommt ja auch noch die sogenannte Residenzpflicht hinzu, die Bewegungsfreiheit praktisch verunmöglicht. Wir fordern die Thüringer Landesregierung erneut auf, diese bis zu ihrer Abschaffung auf Bundesebene wie in Nordrhein-Westfalen oder Brandenburg auf den ganzen Freistaat auszuweiten“, so die Grünenpolitikerin abschließend.