Zukunft gestalten - Für eine Kreisgebiets- und Strukturreform
Der Reformbedarf in Thüringen ist unbestritten, denn die Verwaltungsstrukturen des Landes und der Kommunen sind nicht mehr zeitgemäß. Krasse Einzelbeispiele für finanzielle Notlagen bei schwachen Kommunen aber auch bei kreisfreien Städten zeigen diesen Reformbedarf deutlich. Eine mangelnde effiziente Zusammenarbeit aller Ebenen zeigt sich in vielen Fällen und erfordert eine strukturelle Neuregelung durch das Land.
Bisher hat sich die schwarz-rote Landesregierung einer umfassenden Reform verweigert. Diese Verweigerung verhindert eine kreative Auseinandersetzung mit den Herausforderungen. Eine offene und reformbereite Landesregierung könnte aber die dringend nötige und fruchtbare Debatte auslösen. Eine offene Debatte in der BürgerInnen, Verbände, Parlament und die Verwaltung des Freistaates Thüringen um eine zukunftsfähige Struktur für Thüringen ringen muss mit Engagement und ohne Zeitverzug begonnen werden.
Der vollständige Antrag ist als pdf-Datei auf dieser Seite einsehbar.
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